Transparenz in Neuss in Gefahr

Sehr hoffnungsvoll waren die Vertreter aller politischen Jugendorganisationen in Neuss, als sie gemeinsam einen Antrag an den Neusser Stadtrat formulierten um die Transparenz in der Neusser Lokalpolitik zu verbessern. Zum ersten Mal arbeiteten Grüne Jugend, Jusos, Julis, Junge Union und die Piraten in dieser Form zusammen.

Einer der wichtigsten Bestandteil des Antrags war unter anderem die Einrichtung eines Livestreams, über den Bürger im Internet die Ratssitzung mitverfolgen können. Eine hervorragende Chance, Menschen die Möglichkeit zu geben, an der Neusser Lokalpolitik teilzuhaben, die keine Zeit haben um zur Ratssitzung zu gehen.

Doch dieses Prinzip, das in einigen Städte – wie auch Bonn – sehr positiv von den Bürgern aufgenommen und auch genutzt wird, stößt im Stadtrat auf Widerstand.

„Dabei bietet das Internet große Chancen für die Steigerung des Interesses an der Politik und die Bürgerbeteiligung“ betont Sprecher Lars Schellhas. In Zeiten der Politikverdrossenheit müsse man der Bevölkerung auch die Möglichkeit geben, an der Politik teilzuhaben. „Denn Demokratie ohne Bürgerbeteiligung geht nicht!“ kritisiert Sprecher Kevin Linnemann.

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Auch, dass der Vorstoß hauptsächlich bei älteren Ratsmitgliedern auf Ablehnung stößt, will die GRÜNE JUGEND Neuss nicht hinnehmen. „Dass Menschen, die nicht mit den Möglichkeiten des Internets aufgewachsen, sich gegen eine solche Neuerung sträuben, ist zwar nachzuvollziehen, aber nicht rational begründbar und schon gar nicht zeitgemäß.“ kommentiert Schellhas die Reaktionen im Stadtrat.

Auch an den angegebenen Kosten, die dem Stadtrat vorgelegt wurden, zweifelt die GRÜNE JUGEND Neuss. Die veranschlagten Kosten seien enorm hoch und könnten nicht dem entsprechen, was zur Installation eines Live-Streams wirklich notwendig wäre, erklärt Linnemann.

Wir als GRÜNE JUGEND Neuss bleiben daher bei unserer Forderung nach mehr Transparenz im Neusser Stadtrat – und dazu gehört für uns auch ein Livestream, für den wir uns weiterhin einsetzen werden.